by franzfa

Das Internet der Dinge

Alles ist smart. Viele Menschen lassen sich unbewusst oder bewusst durch diese Technik überwachen. Wer sich in diesem smarten Lebensumfeld der Dauerüberwachung entziehen will, dem verbleibt der Märchenwald als Hoffnungsgeber. Die Technik des Alltags ist smart geworden. Heimlich haben sich die smarten Geräte mit ihren Funktionen in den Alltag und die Köpfe der Anwender geschlichen.  Mit gebucht ist neben dem Nutzen auch die Überwachung. Derzeit herrscht für die Überwacher und die Überwachten eine nahezu rechtsfreier Raum. Die Entwicklung des smarten Lebens ist nicht mehr aufzuhalten. Wichtig ist jetzt, dass das Recht des Einzelnen an seiner informationellen Selbstbestimmung nicht formatiert, sondern als Grundeinheit auch bei der smarten Technik durch Privacy by Design fest installiert wird.

Mit dem Internet der Dinge und den Gefahren für den Datenschutz befasst sich auch ein Artikel von Netzrecht-Blog.de in der aktuelle DANA Ausgabe der Deutschen Vereinigung für Datenschutz unter der Überschrift „Das Internet der Dinge ist eine Herkulesaufgabe für den Datenschutz“. Das Internet der Dinge weiterlesen

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neue Ausgabe der Datenschutz Nachrichten (DANA) – intelligente Netze

Das Internet der Dinge ist Schwerpunktthema der neuen DANA Ausgabe.  Björn Malinka befasst sich in seinem Artikel „Smart Meters: Zusammenfassung von Messdaten kann für Energieversorger ausreichend sein“ mit der datenschutzrechtlichen Problematik intelligenter Netze.  Der Artikel führt zunächst in die Technik der intelligenten Netze ein und erläutert anschaulich das Risiko für die informationelle Selbstbestimmung des Verbrauchers.

Intelligente Netze als Datenfischer

Smart Meters  sind intelligente Strom- oder Gaszähler welche nicht nur dem Verbraucher selbst, sondern auch den Netzbetreibern und Erzeugern für das sog. Lastenmanagement Verbrauchsinformationen liefern. Dies klingt zunächst unverfänglich, geht es doch um das Ziel Strom zu sparen sowie eine kostengünstige und zuverlässige Stromversorgung zu garantieren. neue Ausgabe der Datenschutz Nachrichten (DANA) – intelligente Netze weiterlesen

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Dramatische Entwicklung der IT-Sicherheit im Mittelstand

Die Digitalisierung steigt, aber das Sicherheitsbewusstsein sinkt. Zu diesem Ergebnis gelangt der Anfang Juni veröffentlichte Sicherheitsmonitor von „Deutschland sicher im Netz“. Im Rahmen der Studie wurden  1519 Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitern  im Zeitraum von April 2013 bis März 2014 befragt. Prof. Dr. Dieter Kempf und Dr. Michael Littger schreiben in ihrem Vorwort zur Studie: „Dabei fällt ein Paradox ins Auge: Obwohl die Sicherheitsfragen in Unternehmen als sehr wichtig empfunden werden – auch im Lichte der NSA-Enthüllungen – mangelt es an einer wirksamen Umsetzung. […]“ Dramatische Entwicklung der IT-Sicherheit im Mittelstand weiterlesen

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eCommerce: Alles neu macht der Juni

Der Onlinehandel boomt. Die Absatzzahlen kletterten in den letzten Monaten auf ein Rekordhoch, wie dies die kürzlich veröffentlichte aktuelle Händlerstudie von bevh und Bonivers zeigt. Seit einigen Tagen ist nun auch in Deutschland die im Jahr 2011 von dem europäischen Gesetzgeber verabschiedete EU-Richtlinie 2001/83/EU  über Rechte der Verbraucher in Kraft.  Die Richtlinie will eine Harmonisierung des Rechts im europäischen eCommerce im Hinblick auf die Rechte der Verbraucher erreichen. eCommerce: Alles neu macht der Juni weiterlesen

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Das Recht auf Vergessen

Wenn wir vergessen, dann verlieren wir Informationen aus unserem Gedächtnis. Wir vergessen schnell, wenn die Informationen für uns uninteressant, unbedeutend oder alt sind. Wissen aus dem Gedächtnis zu verlieren bedeutet nicht zwangsläufig die Unwiederbringlichkeit der Information, denn es besteht die Hoffnung an die Erinnerung. Das menschliche Gedächtnis vergisst gern. Das digitale Gedächtnis hingegen kennt gar kein Vergessen. Der Mensch ist vergesslich, die Maschine nicht. Mitteilungen, Bilder und Videos die ins Netz gelangt sind verbleiben für die Ewigkeit. Es heißt: „Das Netz vergisst nicht!“. Nun sollen Informationen mit Hilfe der Suchmaschinenbetreiber unauffindbar werden – das Netz hat nichts vergessen, es kann sich nicht mehr erinnern. Aber wer entscheidet über die Erinnerung? Das Recht auf Vergessen weiterlesen

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Ist das Persönlichkeitsrecht des Kindes im digitalen Alltag ausreichend geschützt?

Ist das Persönlichkeitsrecht des Kindes nach den Deutschen Gesetzen ausreichend geschützt? Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz teilte Netzrecht-Blog.de gegenüber mit, dass es das Persönlichkeitsrecht des Kindes bei Veröffentlichungen von Bildnissen unter anderem auf sozialen Netzwerken durch das aktuelle Normengefüge des deutschen Rechts als ausreichend geschützt ansieht und gesetzgeberische Maßnahmen derzeit nicht geplant sind.

Stellungnahme des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Die Stellungnahme führt insbesondere aus: „[…]Eine andere Frage ist, ob Kindern besondere Rechte zugestanden werden sollten, um als Erwachsene gegen die Veröffentlichung von Bildern oder anderen personenbezogenen Daten vorzugehen, die veröffentlicht wurden, als sie Kinder waren. In der rechtspolitischen Diskussion steht das Einstellen eigener Bilder durch die Kinder selbst im Vordergrund; für diesen Fall wird in Artikel 17 Absatz 1 DS-GVO das Löschungsrecht des Kindes besonders betont. Über diese Regelung wird zurzeit im Rat der Europäischen Union verhandelt. Unabhängig von einem besonderen Löschungsrecht können Kinder die Einwilligung widerrufen, die ihre Eltern in ihrem Namen abgegeben haben, sobald sie selbst einwilligungsfähig sind. Auch wenn den Eltern nach den o.g. Grundsätzen die Entscheidung über die Veröffentlichung von Bildern ihrer Kinder auf sozialen Netzwerken zusteht, hat die Veröffentlichung zu unterbleiben, wenn dadurch die Persönlichkeitsentwicklung des Kindes beeinträchtigt, es bloßgestellt oder in seiner Würde verletzt würde. Weitere gesetzgeberische Maßnahmen sind derzeit nicht geplant. “

Der Stellungnahme des Ministeriums ist insoweit beizupflichten, dass die vorhandenen Normen im deutschen Recht ausreichenden Schutz für das Persönlichkeitsrecht des Kindes gewähren können. Die Problematik liegt aber in der praktischen Durchsetzung des Schutzes. Dort gilt der alte Rechtssatz: “Wo kein Kläger, da kein Richter.”

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Ist der elektronische Zugang ab Juli 2014 auch für Kommunen Pflicht?

Nach Art.1 § 2 Abs.1 EGovG ist für die Verwaltung ab 01.Juli 2014 die Eröffnung eines elektronischen Zugangs verpflichtend.

Der Gesetzgeber will dadurch erreichen, dass Hindernisse der elektronischen Kommunikation mit der Verwaltung beseitigt werden und die Regelungen des EGovG über die föderalen Ebenen hinweg Wirkung entfalten. Die Regelung des Art.1§ 2 EGovG soll auch dazu beitragen, dass der Bund, die Länder und die Kommunen einfache, nutzerfreundliche und effiziente elektronische Verwaltungsdienste anbieten können.

Erfordernis des elektronischen Zugangs allgemein anerkannt

Auch der Nationale Normenkontrollrat hat in seiner Stellungnahme gem. § 6 Abs. 1 NKR zum EGovernment – Gesetz nachdrücklich darauf hingewiesen, dass der Erfolg von EGovernment entscheidend von einer konsequenten ebenen- und ressortübergreifenden Umsetzung abhängig ist.

Ebenso weisen die Beschlussempfehlung und der Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) vom 17.04.2013 ausdrücklich darauf hin, dass die elektronische Kommunikation im privaten und im wirtschaftlichen Sektor bereits weit verbreitet ist und in den Alltag integriert wurde. Auch aus diesem Grunde ist die Erwartung des Bürgers, mit der Verwaltung auf elektronischem Wege in Kontakt treten zu können, hoch. Es ist demnach das Ziel und der eindeutige Wille des Gesetzgebers die Verwaltung in die digitale Welt zu bringen, um den Anschluss an die europäische und globale Entwicklung des eGovernment nicht zu verpassen. Die Einrichtung eines elektronischen Zugangs für die Verwaltung ist zwingend notwendige Voraussetzung für den Beginn der Umsetzung der eGovernment-Strategie. Ist der elektronische Zugang ab Juli 2014 auch für Kommunen Pflicht? weiterlesen

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Datenschutz und Kommune – Veröffentlichung von Fotos

Viele Kommunen sind im Internet mit einer Webseite präsent und so ein Teil der digitalen Welt. Sie wollen ihre Bürger informieren und für diese Serviceleistungen anbieten. Dies ist eine wesentliche Säule für kommunales eGovernment. Auch die Webseiten der Kommunen brauchen Gestaltung, so dass die Veröffentlichung von Fotos unumgänglich ist. Was ist aber zu beachten, wenn beispielsweise ein Foto des Bürgermeisters umringt von Kindern beim Spatenstich des neuen Kindergartens ins Netz gestellt werden soll? Datenschutz und Kommune – Veröffentlichung von Fotos weiterlesen