by franzfa

Expertengruppe für eGovernment

Expertengruppe für E-Government und Biometrics setzte und setzt sich mit den datenschutzrechtlichen Fragestellungen, die bei der Datenverarbeitung durch öffentliche Stellen auftreten, auseinander. Die sogenannte E-Government-Subgroup ist eine Unterarbeitsgruppe der Artikel 29-Datenschutzgruppe der Europäischen Kommission. In der Vergangenheit hat sich diese Unterarbeitsgruppe vor allem mit folgenden Themen befasst:

  • Entwurf der Verordnung über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt
  • Umfrage unter den Mitgliedern der Artikel 29-Gruppe zu den Anforderungen an Datensicherheit bei der elektronischen Kommunikation mit der öffentlichen Verwaltung, insbesondere auch bei der elektronischen Identifizierung
  • Stellungnahme zum Entwurf der Überarbeitung zum PSI (Public Sector Information)
  • Diskussion mit der Kommission über Datenschutzprüfungen bei EU-Forschungsprojekten und sogenannten Ethical Guidelines

Seit 2014 setzt sich die Datenschutzgruppe als Unterarbeitsgruppe mit der Nutzbarkeit von Apps für E-Government, Sicherheitsrichtlinien der E-Identifikation sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit der elektronischen Signatur und den EU-Binnenmarktvorschriften im Zusammenhang mit dem EU-Binnenmarktinformationssystem der Europäischen Kommission auseinander.

Die E-Government-Subgroup hat bei ihren Arbeiten nicht immer Erfolg. So hat die mit einer geringen Resonanz ausgestattete Umfrage unter den Mitgliedsstaaten in Bezug auf die Anforderungen an Datensicherheit bei der elektronischen Kommunikation mit der öffentlichen Verwaltung gezeigt, dass die Anforderungen und Voraussetzungen in den Mitgliedsstaaten so unterschiedlich sind, dass die Erarbeitung gemeinsamer Grundsätze noch gar nicht möglich ist. Die Unterarbeitsgruppe hat deshalb dieses Mandat nicht weiter verfolgt. Die neue Stellungnahme der E-Government-Subgroup bleibt abzuwarten.

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